Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen („AGB“) regeln die Inanspruchnahme der Online-Plattform coachonat.de („Plattform“) im Rahmen eines Reseller Modells. Sie bilden die vertragliche Grundlage zwischen der coachonat.de Elchweg 3 50259 Pulheim („Anbieter“), und dem Kunden, der die Leistungen des Anbieters nutzt („Kunde“). Die Nutzung der Plattform ist ausschließlich Unternehmern gemäß § 14 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch, „BGB“) vorbehalten.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter trotz Kenntnis der Geschäftsbedingungen des Kunden Aufträge annimmt, Leistungen erbringt oder auf Dokumente oder Mitteilungen Bezug nimmt, die die Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter enthalten oder auf diese hinweisen.
Leistungsgegenstand
Der Anbieter stellt im Rahmen eines Software-as-a-Service-Modells („SaaS“) die Nutzung einer Plattform zur Verfügung, die es Kunden ermöglicht, digitale Produkte zu erstellen, automatisiert bereitzustellen und Angebots-Webseiten zu gestalten. Diese Angebots-Webseiten können für verschiedene Zwecke wie Dienstleistungen, Verkaufsangebote oder andere Produktpräsentationen genutzt werden („Angebots-Webseiten“). Die konkreten Funktionen und Leistungen richten sich nach dem jeweils gewählten Abonnementmodell, das unter https://coachonaut.de/zugang/ detailliert beschrieben ist. Über die Plattform können Kunden ihre Produkte und Dienstleistungen an Dritte („Endkunden“) vermarkten und verkaufen.
Für die Zahlungsabwicklung steht PayPal als Zahlungsdienstleister zur Verfügung. Endkunden können Zahlungen wahlweise per PayPal, Lastschrift oder mit Kredit- bzw. Debitkarte vornehmen, ohne dass ein PayPal-Konto erforderlich ist.
Individuelle Anpassungen oder spezielle Konfigurationen der Plattform („Customizings“) bedürfen einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung. Ohne eine solche Vereinbarung besteht kein Anspruch auf die Durchführung von Customizings. Werden Anpassungen durch den Anbieter vorgenommen, so erstrecken sich die in diesen AGB eingeräumten Nutzungsrechte auch auf die erstellten Customizings.
Ist die Größe des bereitgestellten Speicherplatzes weder durch die Plattformkonfiguration beeinflussbar noch ausdrücklich vereinbart, stellt der Anbieter dem Kunden ausreichend Speicherplatz für die bestimmungsgemäße Nutzung zur Verfügung.
Nutzungsrechte
Der Anbieter gewährt dem Kunden ein einfaches, widerrufliches und nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Plattform im Rahmen des vertraglich vereinbarten Zwecks und während der Laufzeit des Vertrages als SaaS-Anwendung („Nutzungsrechte“).
Das Nutzungsrecht wird unter der aufschiebenden Bedingung eingeräumt, dass der Kunde die vereinbarte Vergütung vollständig an den Anbieter gezahlt hat.
Der Kunde ist berechtigt, seinen Mitarbeitenden im vertraglich festgelegten Umfang Nutzungsrechte an der Plattform zu übertragen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Plattform kontinuierlich weiterzuentwickeln, den Funktionsumfang zu erweitern oder in angemessenem Rahmen anzupassen bzw. einzuschränken. Die Nutzungsrechte erstrecken sich auf die jeweils aktuelle Version der Plattform und deren Funktionsumfang.
Abgesehen von den in diesen AGB eingeräumten Nutzungsrechten verbleiben alle Rechte an der Plattform beim Anbieter.
Bereitstellung der Plattform und Wartungsleistungen
Die Plattform wird dem Kunden als SaaS-Anwendung zur Verfügung gestellt. Der Anbieter stellt die aktuelle Version der Plattform sowie den erforderlichen Speicherplatz über das Internet bereit und führt notwendige Wartungsarbeiten durch.
Der Anbieter stellt die Plattform nicht als Hochverfügbarkeitslösung zur Verfügung und übernimmt keine Verantwortung für eine vollständig störungs- und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Es wird jedoch angestrebt, eine Verfügbarkeit von 99% im Monatsdurchschnitt am Übergabepunkt zu erreichen. Als Verfügbarkeit gilt die Möglichkeit des Kunden, alle vereinbarten Funktionalitäten der Plattform ohne Einschränkungen zu nutzen. Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten gelten nicht als Beeinträchtigung der Verfügbarkeit. Der Übergabepunkt ist der Routerausgang des Rechenzentrums, in dem die Plattform des Anbieters betrieben wird. Beeinträchtigungen der Datenübertragung zwischen dem Übergabepunkt und dem Kunden sowie in der IT-Infrastruktur des Kunden sind nicht Bestandteil der Verfügbarkeit.
Die Wartungsleistungen sind in der Vergütung für die Bereitstellung der Plattform enthalten.
Zu den Wartungsleistungen gehören regelmäßige Überprüfungen der Plattform zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit und Sicherheit. Hierzu zählen auch Fehlerbehebungen sowie die Bereitstellung von Updates, Patches oder neuen Releases. Der Anbieter wird die berechtigten Interessen des Kunden dabei berücksichtigen und diesen rechtzeitig über geplante Wartungsmaßnahmen informieren.
Der Kunde ist verpflichtet, Beeinträchtigungen der Nutzung der Plattform zeitnah und detailliert dem Anbieter zu melden, um eine effiziente Fehlerbehebung zu ermöglichen. Ein Anspruch auf eine schnelle Wiederherstellung der Nutzbarkeit besteht nur dann, wenn die vereinbarte Verfügbarkeit überschritten wird.
Neuerungen, Erweiterungen und zusätzliche Funktionen der Plattform („Upgrades“) sind nicht Teil der vertraglich geschuldeten Wartungsleistungen. Die Bereitstellung von Upgrades erfolgt nur gegen eine gesonderte Vergütung und auf Basis einer separaten Vereinbarung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Upgrades auch ohne zusätzliche Vergütung bereitzustellen.
Leistungsänderung
Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform nach Vertragsbeginn ohne Zustimmung des Kunden anzupassen, um deren Funktionalität zu verbessern oder die Plattform an den aktuellen Stand der Technik anzupassen. Eine solche Anpassung darf jedoch nicht dazu führen, dass die wesentlichen, ursprünglich vereinbarten Funktionalitäten der Plattform entweder nicht mehr oder nur noch erheblich eingeschränkt zur Verfügung stehen.
Im Falle einer wesentlichen Beeinträchtigung der berechtigten Interessen des Kunden aufgrund einer solchen Änderung, hat der Kunde das Recht, den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
Registrierung
Die Registrierung ist ausschließlich für volljährige, unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sowie für juristische Personen, Personengesellschaften und gemeinnützige Organisationen möglich. Diese müssen gemäß § 14 BGB als Unternehmer im rechtlichen Sinne handeln.
Die für die Registrierung erforderlichen Angaben richten sich nach den Pflichtfeldern der gewählten Dienstleistungen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zusätzlich weitere Informationen oder Dokumente anzufordern, die entweder im Rahmen der Vertragsbeziehung notwendig sind oder aufgrund gesetzlicher Vorgaben beziehungsweise Anforderungen der externen Zahlungsdienstleister erforderlich werden.
Alle Angaben des Kunden müssen korrekt und vollständig sein. Die Rechnungen werden automatisch auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten nachträgliche Korrekturen notwendig sein, kann der Anbieter dem Kunden die daraus entstehenden zusätzlichen Aufwände in angemessener Höhe in Rechnung stellen.
Onlinekurs-Schaltung auf der Plattform
Mit der Erstellung und Veröffentlichung eines Onlinekurses durch den Kunden werden die darauf angebotenen Inhalte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen („Onlinekurse“) für die Endkunden zum Erwerb freigegeben.
Der Kunde ist allein verantwortlich für die Inhalte der Onlinekurse, insbesondere für deren genaue Beschreibung (z.B. Kursnamen, Kursbeschreibungen, Preisangaben, Kursinhalte, Größen- und Mengenangaben) und deren rechtliche Konformität. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm angebotenen Onlinekurse keine gesetzlichen Vorschriften oder Rechte Dritter verletzen und dass deren Beschreibung und Vermarktung keine Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte, Leistungsschutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter beeinträchtigen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
Die vom Kunden angebotenen Onlinekurse und deren Abbildungen dürfen ausschließlich die beschriebenen Leistungen widerspiegeln. Jegliche Verweise auf andere Kurse oder Leistungen sind unzulässig. Insbesondere ist es nicht gestattet, nicht existierende Kurse („leere Kurse“) anzubieten oder Zahlungen für Verträge zu akzeptieren, die nicht zwischen dem Kunden und dem Endkunden geschlossen wurden.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Endkunden alle gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben zur Verfügung zu stellen. Dies umfasst insbesondere die Bereitstellung von Verbraucherschutzinformationen und die korrekte Anbieterkennzeichnung, wenn der Endkunde ein Verbraucher gemäß § 13 BGB ist.
Der Vertrag über die Onlinekurs-Inhalte wird direkt zwischen dem Kunden und dem Endkunden geschlossen. Der Anbieter ist nicht Vertragspartei und tritt gegenüber dem Endkunden nicht in Erscheinung. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die Leistungen des Kunden.
Der Kunde ist verantwortlich für die Bereitstellung seiner eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und für deren Einbeziehung in den Vertrag mit dem Endkunden. Alle Verpflichtungen im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages mit dem Endkunden liegen beim Kunden. Der Kunde trägt auch die Verantwortung für die Rückabwicklung des Vertrages, sollte der Endkunde vom Vertrag zurücktreten, diesen widerrufen oder anfechten. Der Anbieter ist weder verpflichtet, Rücksendungen von Endkunden anzunehmen, noch bietet er Beratungs- oder Betreuungsleistungen für Endkunden an.
Der Anbieter führt keine vollständige Prüfung der vom Endkunden hinterlegten Angaben zur Vertragserfüllung durch. Trotz der Sicherheitsvorkehrungen des Anbieters kann nicht ausgeschlossen werden, dass der Endkunde falsche oder unrechtmäßig erlangte Kontaktdaten angibt.
Pflichten des Kunden
Der Kunde fungiert als Administrator der Onlinekurse und hat die Möglichkeit, weitere Moderatoren für seine Onlinekurse anzulegen und deren Rechte zu definieren. Der Kunde trägt die Verantwortung für Handlungen und Unterlassungen dieser Moderatoren (z.B. vorgenommenen Einstellungen und Änderungen oder heruntergeladene und möglicherweise weitergegebene Daten) und verpflichtet diese zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform gemäß den vorliegenden AGB. Sollte der Anbieter aufgrund eines Verstoßes gegen diese AGB oder geltendes Recht, der durch von dem Kunden hinzugefügte Moderator verursacht wurde, in Anspruch genommen werden, stellt der Kunde den Anbieter auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei.
Die Onlinekurse, Produkte, Leistungen und sonstigen Inhalte, die der Kunde mithilfe der Plattform erstellt oder veröffentlicht, sind die Inhalte des Kunden („Kundeninhalte“). Der Kunde gewährt dem Anbieter ein einfaches, weltweites, unentgeltliches, unwiderrufliches, unterlizenzierbares und unbefristetes Recht zur Nutzung, Anzeige, Bearbeitung, Modifizierung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Wiedergabe und Speicherung der Kundeninhalte.
Der Kunde prüft die Leistungen des Anbieters auf ihre Eignung gemäß den für ihn relevanten rechtlichen und regulatorischen Anforderungen.
Der Kunde verpflichtet sich, seine Onlinekurse ausschließlich für den festgelegten Zweck des Angebots zu nutzen, die zum Vertragsabschluss erforderlichen Daten sorgfältig und nach bestem Wissen anzugeben und keine irreführenden Angaben zu machen.
Der Kunde muss alle notwendigen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um Schäden, die durch die Nutzung der vom Anbieter angebotenen Leistungen verursacht werden könnten, zu verhindern oder zu begrenzen. Dazu gehört auch die regelmäßige Sicherung von Daten in seinem Verantwortungsbereich, die im Falle einer nicht ordnungsgemäßen Bereitstellung der Leistungen gefährdet sein könnten.
Der Anbieter hat das Recht, nach billigem Ermessen zu überprüfen, ob die Plattform in Übereinstimmung mit den Bestimmungen der vertraglichen Vereinbarung genutzt wird. Der Kunde wird dem Anbieter auf Verlangen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen.
Der Kunde ist verpflichtet, unberechtigte Zugriffe auf Daten Dritter zu verhindern. Zudem hat er alle Passwörter und/oder Registrierungsdaten, die ihm vom Anbieter zur Registrierung zur Verfügung gestellt werden, geheim zu halten und nur befugten Personen zugänglich zu machen. Sollte der Kunde feststellen, dass Zugangsdaten unbefugt Dritten bekannt geworden sind oder widerrechtlich genutzt werden, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich zu informieren und geeignete Maßnahmen (z.B. Sperrung des Benutzerkontos oder Änderung der Zugangsdaten) zu ergreifen, um eine widerrechtliche Nutzung zu verhindern oder zu beenden.
Der Kunde ist verpflichtet, jegliche Änderungen seiner Daten und/oder seiner steuerlichen Verhältnisse (insbesondere: Adresse, Name, Telefonnummer, E-Mail, Sitz, Kontodaten) in seinem Account unverzüglich anzupassen. Sollten dem Anbieter Kosten entstehen, weil diese Daten durch den Kunden nicht aktuell gehalten werden, behält sich der Anbieter vor, diese Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Der Kunde ist eigenständig für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Pflichten (u.a. die Bereitstellung von Datenschutzhinweisen) sowie sonstiger einschlägiger Transparenz- und Informationspflichten (u.a. die Bereitstellung von Anbieterangaben) verantwortlich.
Unzulässige Nutzung der Plattform
Die Plattform darf nicht geändert, unterlizenziert, lizenziert, verkauft, verleast, vermietet oder anderweitig Dritten zur Verfügung gestellt werden. Ebenso ist es untersagt, auf irgendeine Weise zu versuchen, den Quellcode der Plattform zu extrahieren.
Der Kunde stellt sicher, dass seine Onlinekurse und Angebote nicht auf der jeweils aktuellen Liste der beschränkt zugelassenen und verbotenen Geschäftsaktivitäten aufgeführt sind. Sollte dies dennoch der Fall sein, kann der Anbieter das Benutzerkonto des Kunden sperren oder ggf. schließen. Weitere verbotene Angebote können sich aus den Bedingungen der vom Kunden eingebundenen Drittanbieter zur Abwicklung von Zahlungen ergeben.
Bei der Nutzung der Plattform darf nicht gegen wettbewerbsrechtliche Regelungen verstoßen werden, insbesondere darf keine unlautere oder belästigende Werbung verbreitet werden.
Es ist nicht gestattet, Inhalte (Dateien) auf der Plattform zu speichern oder über die Plattform zu versenden, die Spam, schädlichen Code, Viren oder andere Schadsoftware enthalten, oder die Funktionsfähigkeit von Software, Hardware oder Telekommunikationsvorrichtungen unterbrechen, zerstören oder einschränken könnten.
Der Kunde darf die Plattform nicht als Wiederverkäufer nutzen.
Es ist verboten, Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte zu verändern, zu entfernen oder hinzuzufügen.
Der Kunde wird die Plattform nicht durch missbräuchliche Inanspruchnahme überlasten und wird sie nicht in einer Weise missbrauchen oder durch Dritte missbrauchen lassen. Der Kunde wird auch jeglichen Versuch unterlassen, selbst oder durch nicht autorisierte Dritte unbefugt Informationen oder Daten abzurufen oder in Programme, die vom Anbieter betrieben werden, unberechtigt einzugreifen oder einzugreifen zu lassen. Der Kunde unterlässt jegliche Handlungen, die geeignet sind, den reibungslosen Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen.
Nicht zugelassene Geschäftsfelder
1. Finanzdienstleistungen
1.1. Investitions- und Kreditdienstleistungen
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Rotierende Ersparnisse
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Devisenmarkt (Forex)
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Scheckeinlösung
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Bargeldtransfer
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Bitcoin oder andere Kryptowährungen
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Preisreduzierte Probeangebote mit unklarer oder versteckter Preisgestaltung
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Telemarketing
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Abonnementbasierte Dienste, die monatliche/regelmäßige Zahlungen für das Streaming von Video- oder Audioinhalten oder die Bereitstellung anderer Inhalte erfordern, ohne ausreichenden Verbraucherschutz (z.B. Rücktrittsrechte, Beschwerdeverfahren, einfache Kündigung)
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Unzulässige oder nicht lizensierte Finanzdienstleistungen
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Crowdfunding, Crowd-Lending/Finanzierung
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Erleichterung von Steuerhinterziehung, Steuerbetrug oder Steuerschwindel
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Aktivitäten, die mit Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung in Verbindung stehen oder diese fördern
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Rauschmittel, Steroide und andere Produkte, die ein Sicherheitsrisiko für Verbraucher darstellen
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Pseudo-Pharmazeutika oder Nutrazeutika mit unhaltbaren oder schädlichen Behauptungen, die auf Gewichtsabnahme oder sexuelle Leistungsfähigkeit abzielen
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Drogenbezogene Aktivitäten, Geschäfts- oder Transaktionsformen (außer für pharmazeutische oder parapharmazeutische Produkte, die den entsprechenden Vorschriften unterliegen)
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Kurse und Informationen zu Substanzen, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegen
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Drogenzubehör
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Rauschmittel
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Pyramidensysteme
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Produkte und Dienstleistungen mit variierendem rechtlichen Status je nach Staat oder Land
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Glücksspielplattformen, elektronische Kasinos, Lotterien und Kartenspiele
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Verkauf von Tabak, E-Zigaretten, E-Liquid, gefälschten Produkten und Waffen
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Gold, Edelsteine und Schmucksteine
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Inhalte für Erwachsene, einschließlich pornografischer Inhalte, Escort-Plattformen, Pay-per-View, Webcam-Dienste und gewalttätiger Inhalte
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Auktionsplattformen ohne Unterstützung eines regulierten Auktionshauses
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Diätetische Nahrungsergänzungsmittel
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Multi-Level-Marketing
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C2C-Sendungstransport
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Videospiele, Wettbewerbe und/oder eSports
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Unternehmen, die Cannabis- und CBD-Produkte anbieten
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Verkauf von Social-Media-Followern, Likes, Aufrufen und anderen Aktivitäten
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Erstellen von gefälschten Social-Media-Konten (z.B. Facebook/Twitter/Instagram)
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Master Resell Rights (MRR)-Produkte im Reseller-Modus, mit Ausnahme des Verkaufs im eigenen Namen
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Produkte und Unternehmen, die Hass, Gewalt, Rassismus oder andere Intoleranz fördern oder diskriminieren
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Unternehmen, die Gewalt oder körperliche Schäden an Personen oder Eigentum ausüben, ermutigen oder feiern
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Förderung oder Ausübung von Gewalt gegen Gruppen aufgrund von Rasse, Religion, Behinderung, Geschlecht, sexueller Orientierung, nationaler Herkunft oder anderen unveränderlichen Merkmalen
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Gestohlene oder geschmuggelte digitale, virtuelle oder physische Produkte
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Illegal importierte oder exportierte Waren
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Produkte oder Dienstleistungen, die gegen Marken-, Patentrechte, Urheberrechte oder andere Eigentumsrechte verstoßen
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Geschäftsmodelle, die personenbezogene Daten Dritter entgegen den gesetzlichen Bestimmungen zugänglich machen
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Verkauf oder Austausch personenbezogener oder sensibler Daten im B2B/B2C- und C2C-Bereich
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Schuldenregulierung, Schuldenverhandlung und Schuldenkonsolidierung
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Rückzahlung von Krediten mit Kreditkarten
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Inkassodienstleistungen durch Agenturen, Liquidatoren, Notare oder Rechtsanwälte
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Gefälschte Referenzen oder ID-Dienstleistungen, einschließlich Überwachung und Wiederherstellung von Identitätsdiebstahl
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Verschreibungspflichtige Medikamente und Arzneimittel
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Verschreibungspflichtige und regulierte Medizinprodukte
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Telemedizinische Dienstleistungen (Beratung oder Praxis)
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Esoterische oder spirituelle Beratung (z.B. Tarot, Wahrsagen, Hellsehen, Medium)
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Reisebüros, Online-Reisebuchungen und Reisevermittler, die Reisepakete, Punkteeinlösungen oder Abonnements über Direktwerbung oder Telefonmarketing anbieten
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Einschränkungen für Reisevermittler/Beförderer, bei denen die Gefahr des Schmuggels von Waren oder Personen bestehen kann
Verantwortlichkeit des Anbieters
Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte, die der Kunde auf der Plattform einstellt, insbesondere für die Aussagen zu Produkten und/oder Dienstleistungen in den Onlinekursen oder Gruppen des Kunden. Jegliche wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechtlichen, datenschutzrechtlichen oder anderen Rechtsverstöße, die durch diese Inhalte entstehen, liegen in der alleinigen Verantwortung des Kunden.
Darüber hinaus ist der Anbieter nicht verantwortlich für rechtsverletzende Inhalte, die vom Kunden oder einem Benutzer auf der Plattform gespeichert oder verbreitet werden.
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in der Plattform eingegebenen Daten. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, Verluste oder Schäden, die durch ungenaue, unvollständige oder irreführende Informationen entstehen.
Datenschutz
Soweit im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten verarbeitet werden, verpflichten sich sowohl der Anbieter als auch der Kunde, die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten.
Der Kunde ist für die Verarbeitung personenbezogener Daten der Endkunden, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform anfallen, aus datenschutzrechtlicher Sicht verantwortlich. Der Anbieter fungiert in Bezug auf die Bereitstellung der Plattform für den Kunden als Auftragsverarbeiter im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). In diesem Zusammenhang wird die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO ein integraler Bestandteil dieser AGB. Im Falle von Widersprüchen zwischen der Auftragsverarbeitungsvereinbarung und diesen AGB haben die Regelungen der Auftragsverarbeitungsvereinbarung Vorrang.
Sollte der Kunde im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform oder diesen AGB einen Datenschutzverstoß begehen und der Anbieter hierfür haftbar gemacht werden, stellt der Kunde den Anbieter von sämtlichen Schäden frei. Dieser Freistellungsanspruch besteht jedoch nicht, wenn der Kunde den Datenschutzverstoß nicht zu vertreten hat. Informationen zur Auftragsverarbeitungsvereinbarung
Gebühren und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung des Anbieters richtet sich nach den jeweils gültigen Preismodelle, die unter https://coachonaut.de/zugang/ einsehbar sind. Die angegebenen Preise verstehen sich als Bruttobeträge, inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die für Deutschland angegeben wird.
Die Nutzung der Pläne und Apps erfolgt im Abonnement-Modell („Vergütungen“). Der Kunde kann die von ihm gebuchten Pläne und Apps jederzeit gemäß den Bedingungen der Einzelbestellung kündigen. Ab dem Zeitpunkt der Kündigung entstehen keine weiteren Kosten für die bereits gebuchten Leistungen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preiserhöhungen bei bestehenden Verträgen vorzunehmen, jedoch nur nach vorheriger Information des Kunden.
Jeden Monat, zum ersten Kalendertag, stellt der Anbieter dem Kunden eine Rechnung über die im vorherigen Monat angefallenen Vergütungen für die Nutzung der Plattform. Diese monatlichen Rechnungen werden dem Kunden im digitalen Posteingang der Plattform zur Verfügung gestellt und sind bei Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.
Für Leistungen, die der Kunde zusätzlich beauftragt, informiert der Anbieter den Kunden vorab über die anfallenden Kosten und Vergütungen. Der Kunde erhält hierfür eine separate Rechnung. Auch für diese zusätzlich beauftragten Leistungen gelten die vorliegenden AGB, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
Sollte der Kunde mit der Zahlung in Verzug geraten, erinnert der Anbieter ihn nach (14) Tagen schriftlich an die ausstehende Zahlung. Nach (30) Tagen wird der Fall an die Inkasso-Abteilung des Anbieters weitergegeben und das Benutzerkonto kann eingeschränkt werden.
Im Falle eines Zahlungsverzugs oder einer anderen Art von Verzögerung ist der Anbieter nicht verpflichtet, seine Leistungen weiterhin zu erbringen, es sei denn, eine solche Aussetzung ist für den Kunden unzumutbar. Der Anbieter hat in diesem Fall das Recht, seine Leistungen zu unterbrechen, zurückzuhalten oder vollständig einzustellen, ohne dafür Schadenersatz leisten zu müssen. Diese Rechte des Anbieters bleiben unberührt von anderen vertraglichen oder gesetzlichen Ansprüchen.
Der Kunde zahlt über PayPal. Dabei kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsmethoden wählen, einschließlich Lastschrift, Kreditkarte oder Debitkarte. Um diese Zahlungsmethoden zu nutzen, muss der Kunde auf der Plattform eine entsprechende Autorisierung erteilen.
Die Zahlungen über PayPal erfolgen sicher und schnell, und der Kunde erhält eine Bestätigung über die erfolgte Zahlung. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugriff auf die Plattform bei ausbleibender Zahlung oder bei einem Verstoß gegen die Zahlungsbedingungen einzuschränken.
ChatGPT API Einbindung
Der Anbieter ermöglicht die Integration der ChatGPT API in die Plattform des Kunden. Durch die Anbindung der ChatGPT API kann der Kunde die leistungsstarken Funktionen von ChatGPT für die Automatisierung von Konversationen, die Bereitstellung von Informationen und die Durchführung von Interaktionen in Echtzeit nutzen. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Integration der API sowie für die Nutzung der API in Übereinstimmung mit den geltenden Richtlinien von OpenAI verantwortlich. Der Anbieter stellt den Zugang zur API zur Verfügung, übernimmt jedoch keine Verantwortung für etwaige Einschränkungen oder Änderungen der API durch OpenAI.
Zoom API Anbindung
Zusätzlich bietet der Anbieter die Möglichkeit, die Zoom API in die Plattform zu integrieren. Durch diese Anbindung kann der Kunde nahtlos virtuelle Meetings, Webinare und Videoanrufe über Zoom durchführen. Die Zoom API ermöglicht eine einfache Synchronisierung von Kalendern, die Verwaltung von Teilnehmern und die Durchführung von Online-Veranstaltungen direkt innerhalb der Plattform des Kunden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Zoom API gemäß den Nutzungsbedingungen von Zoom zu integrieren und sicherzustellen, dass alle Datenschutzanforderungen sowie die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zoom eingehalten werden.
Gewährleistung
Der Anbieter verpflichtet sich, die Plattform mit der erforderlichen Sorgfalt zu pflegen und regelmäßig zu aktualisieren. Für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Genauigkeit der Inhalte sowie der sonstigen Leistungen wird jedoch keine Gewähr übernommen.
Der Anbieter haftet nicht für anfängliche Mängel unabhängig von einem Verschulden. § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB findet keine Anwendung. Weitere Haftungsbegrenzungen richten sich nach den Bestimmungen dieser AGB.
Haftung
Sofern der Anbieter gemäß den gesetzlichen Bestimmungen für einen Schaden haftet, der durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurde, ist die Haftung des Anbieters beschränkt. In diesem Fall haftet der Anbieter nur bei der Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten. Dabei handelt es sich um Pflichten, deren Erfüllung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages notwendig ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren typischen Schaden begrenzt und maximal auf die Höhe der im jeweiligen Vertragsjahr anfallenden Vergütung.
Soweit gemäß den vorhergehenden Bestimmungen die Haftung des Anbieters für Schadensersatz ausgeschlossen oder begrenzt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Organe, Arbeitnehmer, sonstiger Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. Diese Haftungsbeschränkung erstreckt sich ebenso auf die gesetzliche Haftung aus unerlaubter Handlung.
Open Source Software
Sofern die Plattform Open Source Software enthält und dies gemäß den jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbedingungen der Open Source Software erforderlich ist, wird der Anbieter dem Kunden den Quellcode sowie die entsprechenden Lizenzbedingungen zur Verfügung stellen.
Die im Rahmen dieser AGB gewährten Nutzungsrechte gelten nicht für die Open Source Bestandteile der Plattform, soweit dies nach den jeweiligen Lizenz- und Nutzungsbestimmungen der Open Source Software nicht gestattet ist.
Vertraulichkeit
Beide Parteien sind verpflichtet, sämtliche vertrauliche Informationen und Betriebsgeheimnisse, die im Rahmen des jeweiligen Vertrags erlangt wurden, vertraulich zu behandeln. Insbesondere dürfen diese Informationen nicht an Dritte weitergegeben oder für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke genutzt werden. „Vertrauliche Informationen“ sind solche, die ein verständiger Dritter als schützenswert erachten würde oder die ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind.
Die Parteien werden geeignete technische und organisatorische Maßnahmen ergreifen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf vertrauliche Informationen zu verhindern.
Beide Parteien verpflichten sich, mit ihren Mitarbeitern und Subunternehmern eine entsprechende Regelung zur Vertraulichkeit zu vereinbaren, die mit den Bestimmungen des vorstehenden Absatzes übereinstimmt.
Der Anbieter ist berechtigt, mit der Geschäftsbeziehung zum Kunden zu werben, indem er den Kunden öffentlich als solchen nennt und dessen Logo auf der Anbieter-Website sowie in sozialen Medien verwendet.
Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung getroffen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto zu löschen, wenn der Kunde oder von ihm autorisierte Benutzer mehr als zwölf (12) Monate inaktiv sind, d.h. sich innerhalb dieser Frist nicht in das jeweilige Benutzerkonto eingeloggt haben.
Der Kunde kann den Vertrag jederzeit zum Ende des Folgemonats kündigen. Die Kündigung muss in Textform (§ 126b BGB) erfolgen oder über die Abo Einstellungen im Profil des Kunden
Der Anbieter kann den Vertrag jederzeit in Textform (§ 126b BGB) oder durch Mitteilung auf der Plattform des Kunden unter Einhaltung einer Frist von dreißig (30) Kalendertagen kündigen.
Das Recht beider Parteien, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt hiervon unberührt.
Nach Kündigung werden alle Onlinekurse oder Gruppen innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen von der Plattform entfernt.
Falls die über den Anbieter erstellten Angebots-Webseiten des Kunden in Suchmaschinen gelistet oder indexiert sind, kann es einige Zeit dauern, bis diese gelöscht werden. Der Anbieter hat darauf keinen Einfluss; die Verantwortung liegt allein bei den Suchmaschinenanbietern.
Abtretung
Der Anbieter ist berechtigt, die Rechte und Pflichten, die sich aus diesem Vertrag ergeben, an einen Dritten zu übertragen. Der Anbieter wird den Kunden mindestens vier (4) Wochen vor der Übertragung in Textform (§ 126b BGB) darüber informieren. Im Falle einer solchen Übertragung steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Übertragung in Textform beim Anbieter eingegangen sein. Die Kündigung wird zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Übertragung auf den Dritten wirksam.
Der Kunde darf seine Rechte aus den Verträgen mit dem Anbieter nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters an Dritte abtreten. § 354a HGB (Handelsgesetzbuch) bleibt hiervon unberührt.
Sperrung von Inhalten
Der Anbieter ist berechtigt, das Benutzerkonto sowie den Zugriff aller berechtigten Personen auf das Benutzerkonto jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder vorübergehend auszusetzen, wenn der Kunde (oder von ihm autorisierte Benutzer) gegen geltendes Recht oder diese AGB verstößt oder eine begründete Gefahr für einen solchen Verstoß besteht. Die Einschränkung oder Aussetzung erfolgt in einem Umfang und für eine Dauer, die nach den Umständen des Einzelfalls vertretbar ist. In solchen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, die Verknüpfung zu rechtswidrigen Webseiten oder die Einbindung rechtswidriger Inhalte auf der Angebots-Webseite unverzüglich zu unterbinden.
Im Falle einer Sperrung des Benutzerkontos ist der Kunde nicht berechtigt, weiterhin die Dienste des Anbieters zu nutzen, auch nicht über ein anderes oder neues Benutzerkonto. Die AGB bleiben auch nach der Sperrung durch den Anbieter für den Kunden weiterhin gültig. Der Anbieter wird die Sperrung aufheben, wenn sich herausstellt, dass die begründete Gefahr eines Verstoßes nicht besteht.
Sollte der Kunde einer Aufforderung des Anbieters, einen Verstoß innerhalb einer angemessenen Frist einzustellen oder die Rechtmäßigkeit nachzuweisen, nicht nachkommen, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag außerordentlich und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, vom Kunden generierte oder auf der Plattform gespeicherte Inhalte zu entfernen oder zu sperren, wenn diese gegen diese AGB verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder rechtswidrig sind.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder eine Vertragslücke bestehen, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des internationalen Privatrechts. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist der Sitz des Anbieters.